Daniel Thym und Jan Schneider: Vorträge bei den 6. Speyerer Migrationsrechtstagen 2022

Speyer, 20. September 2022

Zum Themenschwerpunkt „Neue Entwicklungen im Staatsangehörigkeitsrecht“ fanden am 19. und 20. September bereits zum sechsten Mal die Speyerer Migrationsrechtstage unter der Leitung von Prof. Dr. Constanze Janda an der Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer statt. Die Tagung, die sich an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Praktiker und Praktikerinnen in der Verwaltung richtete, unternahm eine Bestandsaufnahme zur Rechts- und Verwaltungspraxis bei der Einbürgerung. Dabei wurden u. a. problematische Fragen wie etwa die Identitätsklärung, die Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse sowie die Sicherung des Lebensunterhalts als Voraussetzungen der Einbürgerung diskutiert, aber auch ein Ausblick auf die anstehende Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie Erwartungen an eine Einbürgerungsoffensive gegeben.

Prof. Daniel Thym – Stellvertretender Vorsitzender des SVR – analysierte die von der Ampelkoalition als „Paradigmenwechsel“ angekündigten Veränderungen zur Schaffung eines „modernen Staatsangehörigkeitsrechts“. Wenngleich die symbolische Bedeutung der vorgesehenen generellen Hinnahme von Mehrstaatigkeit sowie der deutlichen Verkürzung der Fristen für die Einbürgerung erheblich seien, stehe eher keine „Revolution“ an. Vielmehr bedeuteten die Pläne eine weitere Fortentwicklung des Rechts, das bereits in den letzten dreißig Jahren wiederholt liberalisiert wurde.

Basierend auf den Ergebnissen zweier Projekte des wissenschaftlichen Stabs des SVR diskutierte Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung in der Geschäftsstelle des SVR, welche Anforderungen an eine erfolgreiche Einbürgerungspraxis zu stellen sind und wie Einbürgerungskampagnen gelingen können. Im Mittelpunkt seines Referats standen die für die nächsten Jahre zu erwartenden, steigenden Antragszahlen, die vielerorts mangelhafte Personalausstattung der Einbürgerungsbehörden sowie mögliche Strategien und Ansätze, mit denen das bevorstehende ‚Jahrzehnt der Integration‘ erfolgreich gestaltet werden könnte.

Weiterführende Links:

Die Präsentation von Dr. Schneider können Sie nachlesen, indem Sie diesem Link folgen.

Die Expertise „Erfolgsfaktoren einer gelingenden Einbürgerungspraxis“ und der Policy Brief  über „Flüchtlinge als Neubürgerinnen und Neubürger. Das Potenzial der nächsten Jahre“ stehen unter den Links zum kostenfreien Download zur Verfügung.