Papiertiger oder Meilensteine? Die Integrationsgesetze der Bundesländer im Vergleich

Policy Brief | Oktober 2017

Integration wird auf bundespolitischer Ebene lautstark und kontrovers diskutiert. Für viele zentrale Aspekte der Teilhabe sind allerdings die Länder (und Kommunen) zuständig. Vier der 16 Bundesländer haben in den letzten Jahren eigene Integrationsgesetze verabschiedet. Der neue Policy Brief „Papiertiger oder Meilensteine? Die Integrationsgesetze der Bundesländer im Vergleich“ des Forschungsbereichs beim Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR-Forschungsbereich) analysiert die Regelwerke von Berlin (2010), Nordrhein-Westfalen (2012), Baden-Württemberg (2015) und Bayern (2016). Der Policy Brief zieht das Fazit: Die Bundesländer heben mit ihren jeweiligen Gesetzen die Bedeutung von Integrationspolitik hervor und stecken den Rahmen dafür ab. Landesintegrationsgesetze können Integrationspolitik steuern, indem sie Strukturen für Koordination und Mitwirkung schaffen oder stärken. Über ihre Wirkung entscheidet jedoch nicht nur die rechtliche Ausgestaltung, sondern auch die politische Umsetzung. Gesetze können weder eine sachgerechte Integrationspolitik noch bessere Teilhabemöglichkeiten garantieren. Der Policy Brief wurde von der Stiftung Mercator gefördert. 

SVR-Agenda zu Integration und Migration

Positionspapier | September 2017

Positionspapier des SVR zu einer integrations- und migrationspolitischen Agenda. Das Positionspapier enthält einen ‚4+3‘-Punkte-Plan für die kommende Legislaturperiode, der zwei übergeordneten Zielen dient: zum Ersten Migration zu gestalten, zum Zweiten Teilhabe zu fördern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.

 

Die Weiterentwicklung des Hamburger Integrationskonzeptes 2016/17. Gutachterliche Stellungnahme des SVR-Forschungsbereichs im Auftrag der BASFI

Expertise | August 2017

Der SVR-Forschungsbereich hat im Auftrag der Hamburger Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) den Entwurf für ein weiterentwickeltes Hamburger Integrationskonzept begutachtet. Gegenstand der Stellungnahme war neben der fachlichen und methodischen Dimension des Integrationskonzeptes auch der Beteiligungsprozess bei seiner Erarbeitung. Die Stellungnahme kommt zu einer positiven Bewertung, zeigt aber auch Perspektiven und Möglichkeiten zur zukünftigen Weiterentwicklung auf.

Die Messung von Integration in Deutschland und Europa. Möglichkeiten und Grenzen bestehender Integrationsmonitorings

SVR-Bericht | August 2017

Eine gute Berichterstattung über den Stand der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund bildet eine wichtige Voraussetzung, um daraus Schlussfolgerungen für die Integrationspolitik zu ziehen. Nachdem einzelne Kommunen früh eine Vorreiterrolle hatten, haben im letzten Jahrzehnt Bund und Länder ebenfalls Integrationsmonitoring-Systeme etabliert. Der SVR-Bericht beleuchtet die in Deutschland bestehenden Systeme sowie das entsprechende Verfahren auf europäischer Ebene.

‚Spurwechsel‘ aus der Asyl- in die Erwerbsmigration. Chancen und Risiken

Positionspapier | Juli 2017

Positionspapier des SVR zum ‚Spurwechsel´ aus der Asyl- in die Erwerbsmigration. Im Positionspapier wird geklärt, was unter dem Begriff ‚Spurwechsel‘ zu verstehen ist, welche unterschiedlichen Anwendungsfälle in der aktuellen Debatte diskutiert werden, und wie diese Forderungen aus Sicht des SVR zu bewerten sind.

Vielfalt im Klassenzimmer. Wie Lehrkräfte gute Leistung fördern können

Studie | Juli 2017

Kinder und Jugendliche aus zugewanderten Familien haben im deutschen Bildungssystem weiterhin weniger Erfolg als jene ohne Migrationshintergrund. Um diese Unterschiede abzubauen, sind nicht nur die Herkunftsfamilien und das Bildungssystem gefordert; auch die einzelnen Lehrenden spielen dabei eine Rolle. Das Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) an der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) und der Forschungsbereich beim Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) haben dazu ein gemeinsames Forschungsprojekt durchgeführt. In drei Teilprojekten wurde untersucht, inwiefern Leistungserwartungen von Lehrkräften den Bildungserfolg von Kindern mit Migrationshintergrund beeinflussen und wie negativen Effekten entgegengesteuert werden kann. Hierzu wurden Daten aus drei Studien ausgewertet und teilweise selbst erhoben. Gefördert wird das Kooperationsprojekt von der Stiftung Mercator.

Der Doppelpass mit Generationenschnitt. Perspektiven für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht

Positionspapier | Juni 2017

Positionspapier des SVR zum Doppelpass mit Generationenschnitt für Zu- und Auswanderer. Das Positionspapier stellt das SVR-Modell eines Doppelpasses mit Generationenschnitt kurz dar und geht auf Möglichkeiten der Umsetzung ein.

Allein durch den Hochschuldschungel. Hürden zum Studienerfolg für internationale Studierende und Studierende mit Migrationshintergrund

Studie | Mai 2017

Mehr als jeder vierte Studierende in Deutschland ist Zuwanderer. Unter ihnen befinden sich sowohl Studierende mit Migrationshintergrund, die hierzulande aufgewachsen sind, als auch internationale Studierende, die eigens für ihr Studium nach Deutschland kommen. Im Studium sind beide Gruppen weniger erfolgreich als ihre Kommilitonen ohne Migrationshintergrund: Sie erzielen oft schlechtere Prüfungsergebnisse und brechen das Studium häufiger ab. Der SVR-Forschungsbereich hat die Studiensituation verschiedener Zuwanderergruppen untersucht und gibt Handlungsempfehlungen, wie Hochschulen sie besser dabei unterstützen können, ihre Potenziale zu entfalten.

Chancen in der Krise: Zur Zukunft der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa

Jahresgutachten 2017

April 2017

Der Sachverständigenrat unterbreitet mit dem SVR-Jahresgutachten 2017 Vorschläge zur Weiterentwicklung der EU-Flüchtlingspolitik, die auf eine neue Verantwortungsteilung innerhalb der EU zielen. Ein Kernelement für die faire Verteilung von Flüchtlingen sind EU-weite Freizügigkeitsrechte, die anerkannte Flüchtlinge unter bestimmten Voraussetzungen erhalten könnten. Zudem geht es um Möglichkeiten und Grenzen bei der Zusammenarbeit mit Transit- und Erstaufnahmestaaten, u. a. dem ‚EU-Türkei-Deal‘. In einem zweiten Teil analysiert der SVR die Neuregelungen zur Integration von Flüchtlingen in Deutschland, vor allem in den Bereichen Unterbringung, Bildungs- und Arbeitsmarktintegration sowie Wertevermittlung. Der SVR stellt den noch bestehenden Handlungsbedarf für die Politik dar und legt konkrete Handlungsempfehlungen vor.

 

 

 

 

 

Rückkehrpolitik in Deutschland. Wege zur Stärkung der geförderten Ausreise

Studie | März 2017

Die freiwillige Ausreise abgelehnter Asylbewerber hat zwar Vorrang vor Abschiebungen, doch gibt es kaum verbindliche Vorgaben für die Ausgestaltung und Förderung. Der Stellenwert der geförderten Rückkehr ist je nach Bundesland sehr unterschiedlich. Der SVR-Forschungsbereich hat in einer Studie die Umsetzung der Rückkehrpolitik in drei Ländern untersucht und daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet: Rückkehrberatung sollte flächendeckend eingeführt und gesetzlich verankert werden; es bedarf einer besseren Abstimmung zwischen Bund und Ländern, einer Stärkung der Förderstrukturen sowie klarer und transparenter Vorgaben für den behördlichen Vollzug.