Besuch des neuseeländischen Abgeordneten Phil Twyford in der SVR-Geschäftsstelle

Berlin, 16. Oktober 2024

Im Rahmen eines Deutschlandbesuchs auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) war der langjährige Abgeordnete des neuseeländischen Parlaments Honourable Phil Twyford zu Gast in der SVR-Geschäftsstelle. Der Referent für Asien und Pazifik bei der FES, Henning Borchers, begleitete ihn. Dr. Nils Friedrichs, stellvertretender Leiter des Bereichs Jahresgutachten in der SVR-Geschäftsstelle, und Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung und derzeit Stellvertreter der Geschäftsführung begrüßten die Gäste zu einem zweistündigen Austausch in den SVR-Büros am Hackeschen Markt.

Unter Premierministerin Jacinda Ardern war Twyford mit verschiedenen Ministerämtern betraut, u. a. für Wohnen und Städtebau, für Verkehr sowie für Abrüstung und Waffenkontrolle. Zuletzt waren auch Einwanderungsfragen Teil seines ministeriellen Portfolios. Zur besseren politischen Einbindung ethnischer Minderheitengruppen hatte Twyford 2023 ein Pilotprojekt initiiert, das sich vor allem an die politisch weitgehend inaktiven Communities aus Afghanistan, Myanmar und Tuvalu in Neuseelands Hauptstadt Auckland richtete. Mit einem Empowerment-Ansatz, bei dem Aktivistinnen und Aktivisten geschult und unterstützt wurden, um in der Folge für mehr politische Beteiligung an kommunalen und nationalen Wahlen zu sorgen, ließen sich erhebliche Partizipationserfolge erzielen, abzulesen vor allem an Wählerregistrierungen bzw. Wahlbeteiligung.

In Neuseeland können Ausländerrinnen und Ausländer das Wahlrecht erhalten, wenn sie einen auf Dauer gerichteten Aufenthaltsstatus besitzen und bereits seit mindestens zwölf Monaten im Land sind. Die Grundzüge und Methoden des Projekts diskutierte Twydford ausführlich mit Dr. Friedrichs und Dr. Schneider, die ihrerseits dem Gast die Arbeit des SVR vorstellten und dabei vor allem auf die aktuell laufenden Projekte zu den afghanischen und syrischen Communities in Deutschland sowie zur politischen Teilhabe von Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Einwanderungsgeschichte eingingen. Trotz kultureller und Systemunterschiede konnten die Gesprächspartner zahlreiche Parallelen feststellen und Lehren daraus ziehen.