Jan Schneider bei Austausch mit Belgiens Staatssekretärin für Asyl und Migration

Berlin, 10. November 2023

Auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung nahm Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung und Stellvertreter der Geschäftsführung, an einem Expertinnen- und Expertenaustausch mit der belgischen Staatssekretärin für Asyl und Migration Nicole de Moor teil. Belgien übernimmt im Januar 2024 von Spanien die EU-Ratspräsidentschaft und hat es sich zum Ziel gesetzt, bis spätestens Februar die Trilog-Verhandlungen zu den Rechtsakten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zum Abschluss zu bringen, sodass diese vom Europäischen Parlament vor Ende der Legislaturperiode beschlossen werden können. Kernthemen des Austauschs waren Fragen des wirksamen Außengrenzenschutzes bei Aufrechterhaltung der humanitären Verpflichtungen und des Schengenraumes. Weitere migrationspolitische Kernthemen der belgischen Ratspräsidentschaft werden aus Sicht der Staatsministerin gemeinsame Überlegungen zur Fortsetzung des vorübergehenden Schutzes für Flüchtlinge im Falle eines andauernden Krieges in der Ukraine sowie Strategien für bessere Integration und zur Wahrung des Zusammenhalts in den europäischen Gesellschaften sein.