Mitläufer, Vorreiter, Bremser? Die Rolle Deutschlands in der Global Migration Governance (Dezember 2015 – März 2016)

Internationale Migration betrifft nie nur einen einzelnen Staat. Besonders die internationale Wanderung von Arbeitskräften hat vielfältige Auswirkungen für Herkunfts- und Zielstaaten. Das internationale Regelwerk zur Steuerung von Migration gleicht jedoch – im Gegensatz zu anderen globalen Themen wie Handel oder Klimawandel und mit Ausnahme des internationalen Flüchtlingsregimes – bestenfalls einem Flickenteppich. Das Zögern von Staaten, formelle multilaterale Abkommen zu Migration zu schließen, zeigt sich z.B. in der sehr geringen Ratifizierungsrate der UN-Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer von 1990: kein Zielland in Westeuropa oder Nordamerika hat dieses Abkommen bislang ratifiziert. Indes entwickelt sich die Debatte um internationale Migration und Ansätze zu deren Regelung besonders im Kontext „Migration und Entwicklung“ seit der Jahrtausendwende rasant.

Als Meilensteine gelten die von der UN eingesetzte Weltkommission für Internationale Migration (2003-2005), die Hochrangigen Dialoge im Rahmen der UN über Migration und Entwicklung (2006/2013), das seit 2007 jährlich tagende Globale Forum zu Migration und Entwicklung (GFMD), die interinstitutionelle Globale Migrationsgruppe (GMG) sowie diverse Initiativen relevanter internationaler Organisationen. Deutschland engagiert sich zunehmend in der Globalen Migrationspolitik; deutlich wird dies u.a. in der Übernahme des Ko-Vorsitzes des GFMD 2017/18 gemeinsam mit Marokko.

Das Forschungsprojekt hatte daher zum Ziel, die sich rasch entwickelnde globale Governance von Migration und die deutsche Rolle in diesem Prozess abzubilden. Eine Analyse der Akteure, Foren und Interessen sollte zu mehr Transparenz verhelfen und in politische Handlungsempfehlungen münden.

Das von der Bertelsmann Stiftung und dem SVR-Forschungsbereich initiierte Forschungsprojekt wurde von der Bertelsmann Stiftung gefördert. Die Bertelsmann Stiftung beschäftigt sich anlässlich der Verleihung des Reinhard Mohn Preises 2015 an Prof. Rita Süssmuth verstärkt mit Fragen fairer Migrationsgestaltung weltweit. Die Ergebnisse wurden im Frühjahr 2016 veröffentlicht.

Publikationen

Policy Brief

Global Migration Governance: Deutschland als Mitgestalter internationaler Migrationspolitik

Infografiken

Der Flickenteppich der Global Migration Governance: zentrale Akteure und Foren
Globale Migrationspolitik: ausgewählte Ereignisse seit 1974