Überarbeitung des Élysée-Vertrags
Stellungnahme | Mai 2018
Der Sachverständigenrat war eingeladen, eine Stellungnahme für die deutsch-französische Arbeitsgruppe im Deutschen Bundestag für die Anhörung deutsch-französischer Interessenvertreter zur Überarbeitung des Élysée-Vertrags am 17. Mai 2018 abzugeben. Deutschland und Frankreich sollten als Motoren der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik gemeinsam voranschreiten; daneben sind bilaterale Initiativen, z. B. bei Resettlement-Programmen denkbar. Verstärkt werden sollte auch der Austausch auf verschiedenen Ebenen im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik. Der SVR unterstützt daher ausdrücklich die Initiative zu einer verstärkten deutsch-französischen Zusammenarbeit auch der Parlamente.
