Stellungnahme von Dr. Nils Friedrichs zur geplanten Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
Stellungnahme | November 2023
Dr. Nils Friedrichs, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) gGmbH wurde eingeladen, zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz – BVFG) der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (BT-Drs. 20/8537) eine Stellungnahme abzugeben. Vor dem Hintergrund der im Jahr 2022 veröffentlichen SVR-Studie „Integration gelungen? Lebenswelten und gesellschaftliche Teilhabe von (Spät-)Aussiedlerinnen und (Spät-)Aussiedlern“ äußerte sich Dr. Friedrichs vor dem Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat aus soziologischer Perspektive. Dass im Gesetzentwurf ein Bekenntnis zum deutschen Volkstum auch aber nicht ausschließlich durch eine Änderung der Volkszugehörigkeit in amtlichen Dokumenten (Nationalitätenerklärungen) wieder möglich sein soll, ist zu begrüßen. Die Änderungen in Bezug auf den Verlust von Spätaussiedlerbescheinigungen beseitigen die Gefahr, Fremdrentenansprüche zu verlieren, und könnten somit das Risiko für Altersarmut bei betroffenen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern reduzieren.
