Reform des Staatsangehörigkeitsrechts: Vortrag von Jan Schneider beim Kommunalen Qualitätszirkel Integrationspolitik

Leipzig, 11./12. April 2024

Im Rahmen der Frühjahrssitzung des Arbeitskreises Kommunaler Qualitätszirkel zur Integrationspolitik hielt Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung in der SVR-Geschäftsstelle, einen Vortrag zur kürzlich verabschiedeten Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Unter dem Titel „Neues Einbürgerungsrecht und Verwaltungspraxis – fit for purpose?“ ging er dabei sowohl auf ausgewählte qualitative (materiellrechtliche bzw. verwaltungspraktische) als auch quantitative Herausforderungen ein, die sich aus der Reform für die Staatsangehörigkeitsbehörden in Ländern und Kommunen ergeben. Die Anzahl der Einbürgerungsanträge dürfte kurzfristig nochmal stark zunehmen. Erleichterungen für die Verwaltung, die sich beispielsweise durch den Wegfall des Entlassungserfordernis ergeben, stehen neue Prüf- und Handlungserfordernisse gegenüber, darunter erweiterte Sicherheitsabfragen oder die Organisation von Einbürgerungsfeiern.

Der Arbeitskreis Kommunaler Qualitätszirkel zur Integrationspolitik ist ein Zusammenschluss aus 34 Kommunen, überregionalen Gremien und Vertretern aus Bundesbehörden, Stiftungen und der Forschung. Er hat das Ziel, erfolgreiche Beispiele der Integrationsarbeit und deren bundesweite Zugänglichkeit für alle interessierten Kommunen weiterzuentwickeln, Monitoring‐Systeme, die den Erfolg von Integrationsarbeit messbar und vergleichbar machen, zu etablieren sowie Empfehlungen für die kommunale Integrationsarbeit zu erarbeiten. Koordiniert wird der Qualitätszirkel seit 2009 von der Landeshauptstadt Stuttgart.